Rechtsprechung
| LSG Bayern, 12.07.2006 - L 11 B 154/06 AS ER |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,32761) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes; Voraussetzungen für das Vorliegen einer Erwerbsfähigkeit; Nichtvorliegen einer Arbeitserlaubnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 01.02.2006 - S 19 AS 44/06
- LSG Bayern, 12.07.2006 - L 11 B 154/06 AS ER
Wird zitiert von ...
- SG Wiesbaden, 15.01.2008 - S 16 AS 690/07
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Berechtigter - Leistungsausschluss für …
Eine Möglichkeit der Erlaubnis fehlt auch, wenn die Arbeitsgenehmigung bestandskräftig versagt wurde (LSG Bayern, Beschl. v. 12. Juli 2006, Az.: L 11 B 154/06 AS ER, FEVS 58, 183).Es ist nicht erkennbar, dass die Antragstellerin zu 2) gegen die Versagung der Arbeitsgenehmigung für die Tätigkeit als Eisverkäuferin Widerspruch eingelegt hat.Ungeachtet dessen reicht die gesetzgeberisch eingeräumte abstrakt-generelle Möglichkeit der Erteilung einer Arbeitsgenehmigung-EU nicht aus, um ein "Können" i. S. d. § 8 Abs. 2 SGB II zu bejahen.